Indien will neue Ära begründen

Der indische Premierminister Narendra Modi hat am Sonntag gemeinsam mit Bundeskanzlerin Angela Merkel die weltweit wichtigste Industriemesse in Hannover eröffnet. Der Besuch ist auch ein Signal für die ehrgeizigen wirtschaftspolitischen Ziele des seit Mai 2014 amtierenden indischen Regierungschefs.

Keine der zehn größten Volkswirtschaften weltweit wird voraussichtlich in den nächsten fünf Jahren stärker wachsen als Indien. Manche sehen das nach China bevölkerungsreichste Land der Erde mit seinen gut 1,2 Milliarden Einwohnern auf dem besten Weg zum neuen Musterknaben unter den Schwellenländern. Lange Zeit war Indien die große Enttäuschung unter den sogenannten BRIC-Staaten, doch die Vorzeichen haben sich geändert: Die Rolle des Sorgenkindes hat Russland aufgrund seines desaströsen wirtschaftlichen und politischen Kurses vermutlich langfristig übernommen. Brasilien kämpft gegen die Rezession, und China mit der Transformation seiner Volkswirtschaft in Richtung eines zukunftsfähigen Wachstumsmodells.

Allein für Indien hat sich der Ausblick verbessert. Natürlich bleiben Zweifel an der Robustheit des indischen Aufschwungs. Als einer der größten Ölimporteure weltweit profitiert das Land substanziell vom Ölpreisverfall – und einen erneuten Preisanstieg bekäme es ebenso zu spüren. Erst wenn die US-Notenbank dieses Jahr den Leitzins wirklich erhöht, wird sich zeigen, ob Indien weniger anfällig für externe Schocks ist als noch vor zwei Jahren. Damals brachten Kapitalabflüsse aus den Schwellenländern die Wirtschaft in Schwierigkeiten und setzten die Rupie unter Druck. Weiteres Risiko sind die politischen Spannungen mit den Nachbarländern.

Premierminister Narendra Modi muss der Spagat gelingen zwischen einer investitionsfreundlichen Wirtschaftspolitik und  der Armutsbekämpfung. Am derzeitigen Aufschwung müssen mehr Menschen partizipieren als das in der Vergangenheit der Fall war. Seine umfangreichen und mutigen Reformvorhaben brachten auf jeden Fall einen Stimmungsumschwung: Ausufernde Bürokratie, eine marode Infrastruktur sowie eine reformunfähige Politik hemmten jahrelang Wachstum und Investitionen in Indien.

Mit Modi soll sich das ändern; er will beispielsweise die Unternehmenssteuer senken, die Mehrwertsteuer landesweit harmonisieren, Subventionen abbauen und Staatsbetriebe privatisieren. Von internationalen Ökonomen erntet er für diese Versprechen viel Lob. Ganz anders die Reaktion der Opposition: Sie läuft bereits Sturm gegen Maßnahmen wie die Änderung des Grunderwerbsrechts, die Unternehmensinvestitionen erleichtert, aber vor allem die bäuerliche Bevölkerung trifft. Kassiert das indische Oberhaus, in dem die Opposition die Mehrheit hat, ein Reformvorhaben nach dem anderen ein, wird Modis Ruf als großer Erneuerer schnell Geschichte sein.

Fest steht: Indien wird die chinesische Erfolgsgeschichte nicht kopieren. Wirksame Strukturreformen und fiskalische Konsolidierung sind zumindest für Teile der Bevölkerung immer schmerzhaft. In Demokratien kosten sie meist Wählerstimmen, oft auch Wahlen. In Indien, der bevölkerungsreichsten Demokratie der Welt, sind Rückschläge daher zu erwarten. Die Modernisierung der Volkswirtschaft kann jedoch nicht nur von der Politik verordnet werden. Sie muss von den Menschen getragen, gestützt und eben auch gewählt werden. Voraussichtlich wird es Premierminister Modi wie den meisten neu gewählten Regierungen in anderen Ländern nicht gelingen, alle Wahl- und Reformversprechen umzusetzen.

In Anbetracht der komplexen politischen Prozesse und des gewaltigen Reformbedarfs der indischen Wirtschaft sind die Erfolge dennoch bemerkenswert. Nach jahrelanger Diskussion wurde zum Beispiel die Beteiligungsgrenze ausländischer Investoren für die Versicherungsbranche von 26 auf 49 Prozent angehoben. Auch im Bausektor und beim Eisenbahnbau wurde die Teilhabe ausländischer Investoren erleichtert. Bei wichtigen Wirtschaftszweigen wie dem Bergbau hat die Regierung Modi die Liberalisierung ebenfalls eingeleitet. Den Abbau von Kraftstoffsubventionen, den bereits die Vorgängerregierung begonnen hatte, setzt sie fort. Nach Jahren ausufernder Inflation soll die indische Notenbank künftig ein gesetzlich verankertes Inflationsziel von vier Prozent erhalten.

Es gibt also durchaus Anlass zur Zuversicht. Denn langfristig bestimmen vor allem Bevölkerungswachstum und Produktivitätszuwächse die Wirtschaftsdynamik eines Landes. In Indien wächst die Bevölkerung im arbeitsfähigen Alter mit mehr als einem Prozent pro Jahr – im Gegensatz zu vielen Industrieländern und auch zu China, wo das Wachstum dieser Altersgruppe stagniert oder zurückgeht. Die Produktivität wächst jedoch nur auf Grundlage wirtschaftlicher Reformen. Premierminister Modi hat erste wichtige Schritte dafür getan. Er wird sich daran messen lassen müssen, ob er den eingeschlagenen Kurs halten kann. Mit seiner pragmatischen Wirtschaftspolitik, die er in den ersten elf Monaten im Amt eingeschlagen hat, verdient er einen Vertrauensvorsprung.